Allgemeines:

Alle unsere Angebote , Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäfts - und Servicebedingungen. Sie gelten damit auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung für alle künftigen Geschäftsbedingungen. Diese Bedingungen gelten spätestens mit Entgegennahme der Serviceleistungen als angenommen. Sind unsere Bedingungen geändert, so gelten diese ab diesem Zeitpunkt an dem Sie dem Klienten erstmals zugegangen sind. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch abweichende Geschäftsbedingungen des Klienten, werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.

Angebote und Vertragsabschluß:

Die in Preislisten, Prospekte, Angebote oder sonstige Unterlagen gemachte Servicebeschreibene Angaben, wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß.- und Gewichts, Leistungs.- und Verbrauchdaten, sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Geräten und Software für neue Technologien sind freibleibend, insbesondere nur annähernd maßgebend, soweit Sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibene Angaben gelten als genehmigt, und berühren nicht die Erfüllung des Vertrages, sofern die Abweichung für den Klienten nicht unzumutbar ist. Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem Technischen Fortschritt dienen. Der Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Die vom Kunden unterzeichnete Bestellung, oder die von Ihm unterzeichnete Auftragsbestätigung, ist bindend. Wir sind berechtigt das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Auslieferung, Serviceleistung, und Rechnungsstellung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.

Preise:

Die vereinbarten Preise verstehen sich, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, ab Standort Berlin ohne Installation, Schulung, oder sonstige Nebenleistungen. Alle Preise sind soweit nicht ausdrücklich Angegeben, Nettopreise zzgl. der zur Zeit gültigen Mehrwertsteuer. Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl. Wir liefern in Handelsüblichen Verpackungen Erforderliche Sonderverpackungen gehen zu Lasten des Klienten. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware zu Lasten des Klienten zu versichern. Tritt beim Klienten eine Verschlechterung seines Vermögens ein , die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit bzw. seiner Kreditwürdigkeit begründen, wie z.B. bei Wechsel.- Scheckposten, Zahlungsverzug , schleppender Zahlungsweise, so ist der Verkäufer vorbehaltlich der uns sonst zustehenden Rechte berechtigt, Vorkasse oder Sicherheitsleistung zu Verlangen,(siehe auch Neukunde), unsere Leistungen und Lieferung bis zur Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zurückzuhalten und bei Mangelnder Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung ganz oder teilweise zurückzutreten. In jedem Fall werden uns sämtliche Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis, wie z.B. Auskunftkosten, sofort fällig. Ein Zurückhaltungsrecht steht dem Klienten nur zu, soweit es auf dem selben Vertragsverhältnis beruht. Der Klient kann nur mit Gegenforderung aufrechnen, die entweder unbestritten oder Rechtskräftig sind.

Liefer - und Servicezeit:

Richtige und rechtzeitige Selbstlieferung bleibt vorbehalten. Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben. Wir sind bemüht, die verbindlich oder unverbindlich vereinbarten Liefer.- und Servicefristen pünktlich einzuhalten. Der Liefer - Servicetermin ist eingehalten, wenn bis zum Ablauf dem Klienten die sofortige Liefer - und Servicebereitschaft mitgeteilt worden ist. Im Falle unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, z.B. Betriebsstörungen durch höhere Gewalt oder fehlende Liefer,- und Servicemöglichkeit unseres Lieferanten und Technikers, verlängert sich, wenn wir an einer Rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtungen durch diese Umstände gehindert sind, die Liefer,- und Servicezeit um eine angemessene Frist verlängert. Liefern wir nicht nach Ablauf der uns um die angemessene Zeit verlängerte Liefer,- und Servicefrist, so kann der Klient uns eine angemessene Nachfrist setzen und nach fruchtlosen Ablauf der Nachfrist vom Kaufvertrag - Servicevertrag zurücktreten. Geraten wir aus Gründen die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist der Klient berechtigt - sofern Ihm aus der Verspätung ein Schaden entstanden ist - eine Verzugsentschädigung in Höhe von 1 % für jede Woche vollendeten Verzug, im ganzen aber höchsten 10 % vom Werte desjenigen Teils der Lieferung oder Leistung zu verlangen, die infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder Vertragsgemäß benutzt werden können. Enschädigungsansprüche des Klienten, die über den vorstehenden Absatz genannte Grenze von 10 % hinausgehen, sind in allen Fällen verspäteter Lieferung, auch nach Ablauf einer uns etwa gesetzten Nachfrist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern wir in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend haften. Das Recht des Käufers zum Rücktritt nach fruchtlosen Ablauf einer uns gesetzten Nachfrist bleibt unberührt.

Liefermenge:

Der Verkäufer ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt. Bei Bestellungen unter 500,00,- Euro Netto kann ein Mindermengenzuschlag von mindestens 20,00,- EURO zzgl. MwSt. berechnet werden.

Gefahrenübergang:

Die Gefahr geht auf den Klienten über, sobald die Sendung an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist, oder zur Versendung unsere Fertigung oder unser Zentrallager verlassen hat, und zwar unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige auf den Klienten über.

Annahmeverzug:

Nimmt der Klient die Lieferung oder Serviceleistung nicht ab, so ist der Verkäufer berechtigt, nach setzen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und / oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung und Erstattung von Aufwandsentschädigungen zu verlangen.

Eigentumsvorbehalt.:

Alle unseren Lieferungen bzw. Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Käufer über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung mit uns getilgt hat. Vorher ist die Verpfändung oder Sicherheitsleistung untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Mehr als für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab. Ist der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ergeben sich sonstige berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Können in einem solchen Falle die Rechte aus § 455 BGB geltend machen und/oder die Einziehungsbefugnis des Klienten Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderung auf uns zu benachrichtigen, und die Forderung des Klienten gegenüber dem Warenempfänger einzuziehen. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte die uns nach diesen Bestimmungen zustehen, in Höhe aller gesicherten Ansprüche zustehen um 25% übersteigt, werden wir auf

Wunsch des Käufers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist die in unserem Eigentum stehende Ware vom Verkäufer gegen Feuer, Wasser, Diebstahl, und Einbruchsdelikte zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an.

Untersuchungspflicht , Mängelrügen.:

Mängelrügen wegen Schlecht,- Falsch.- oder Minderlieferung bzw. Leistung sind dem Verkäufer unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb drei Tagen nach Erhalt der Lieferung.- Leistung schriftlich mitzuteilen. Bei verdeckten Mängeln gelten dieselben Fristen, gerechnet von der Entdeckung des Mängels an. Der Zeitpunkt der Entdeckung ist zugleich mit der Mängelrüge nachzuweisen. Die Lieferung / Leistung ist am Empfangsort sofort nach Erhalt zu Untersuchen. Wenn eine Untersuchung Aufgrund der Beschaffenheit der Lieferung/Leistung durch Proben und augenscheinlich nicht ohne weiteres erfolgen kann, hat der Klient Stichproben auf seine Kosten von Sachkundiger Stelle untersuchen zu lassen, um etwaige Mängel unter Einhaltung der o.g. Frist bei uns anzuzeigen. Ein zurückweisen der Lieferung/Leistung ist unstatthaft. Ansprüche auf Minderung, Rücktritt, Wandlung oder Schadensersatz sind ausgeschlossen. Bei Teillieferung bzw. Leistung gelten diese Bestimmungen jeweils vom Zeitpunkt der Teillieferung/Leistung ab.

Gewährleistung.:

Im Falle von Mängeln des Liefer- bzw. Leistungsgegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den Fehlerhaften Gegenstand auszubessern, oder neu zu liefern. Für das Ersatzteil und die Ausbesserung gewährleisten wir in der gleichen Weise wie für den Liefergegenstand. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Ansprüche des Klienten auf Gewährleistung sind davon abhängig, das der Klient offensichtliche Mängel innerhalb von 2 Wochen und nicht offensichtliche Mängel innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung anzeigt. Die Kaufleute treffen Untersuchungs,- und Rügepflichten der §§ 377 und 378 HGB bleiben hiervon unberührt. Der Klient ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes nach unserer Wahl beim Klienten oder bei uns zu gestatten. Verweigert der Klient dies, ist der Verkäufer von der Gewährleistung befreit. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für solche Ansprüche des Klienten auf Nachbesserung, Ersatzlieferung, oder Schadensersatz, die durch im Rahmen dieses Vertrages erfolgte Vorschläge oder Beratung oder durch Verletzungen vertraglicher Nebenverpflichtungen enstanden sind. Die Abtretung von Gewährleistungen an dritte ist ausgeschlossen. Verkauft der Klient die von uns gelieferten Gegenstände an dritte, ist Ihm untersagt wegen der damit verbundenen gesetzlichen und/oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf uns zu verweisen. Ist der Käufer Kaufmann, berühren Mängelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, Ihre Berechtigung sei durch uns Schriftlich anerkannt oder sei rechtskräftig festgestellt. Der Inhalt unserer jeder Lieferung beiliegenden Reperaturauftrages ist Bestandteil unserer AGB`s

Schadensersatz.:

Schadensersatzansprüche, gleichgültig, aus welchen Rechtsgrund, insbesondere wegen Schlechterfüllung, positiver Vertragsverletzung , Verletzung von Nebenansprüchen und Verschulden bei Vertragsverhandlungen sowie aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei fehlen zugesicherter Eigenschaften, Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, Leistungsverzug, anfänglichen Unvermögen, zu vertretener Unmöglichkeit, und bei personenschäden oder Schäden an Privat genutzten Sachen nach dem Produkthaftungsgesetz. Wird uns die obliegende Lieferung oder Leistung unmöglich, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit folgender Maßgabe.: Ist die Unmöglichkeit auf unser Verschulden zurückzuführen, so ist der Klient berechtigt Schadenersatz zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Klienten auf 10% des Wertes desjenigen Teiles der Lieferung oder Leistung, der wegen der Unmöglichkeit nicht vertragsgemäß benutzt werden kann, Schadensersatzansprüche des Klienten, die über die genannte Grenze von 10% hinausgehen, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird. Das recht des Klienten zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. Ausgeschlossen sind Ansprüche auf Ersatz von entgangenen Gewinn, ausgebliebenen Einsparungen, mittelbaren/und oder unmittelbaren Folgeschäden. In jedem Fall ist unsere Haftung auf den Ersatz des im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt nicht bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften, Vorsatz, grober Fahrlässigkeit. Für die Wiederbeschaffung von Daten haften wir nicht, es sei denn, das wir deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Klient sichergestellt hat, das die Daten aus dem Datenmaterial das in Maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbaren Aufwand wiederhergestellt werden kann. Soweit unsere Haftung beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Internet-Dienstleistungen:

DIGITALWERKE stellt dem Kunden Platz auf einem mit dem Internet verbundenen Server zur Verfügung, den der Kunde für seine Zwecke verwenden darf (Account). Alle Accounts dürfen, wenn nicht ausdrücklich anders angegeben, gewerblich verwendet werden.
 

Domainnamen auf dem virtuellen Server werden durch uns bei dem jeweiligen NIC registriert und direkt mit dem Kunden abgerechnet. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC bestätigt worden ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen unsererseits ist ausgeschlossen. Der angemeldete Domainname geht in den Besitz des Kunden über; die in der Bestellung angegebene Anschrift des Kunden wird als admin-c beim jeweiligen NIC angemeldet.
 

Verträge treten mit der Unterzeichnung des Grundvertrages in Kraft und werden jeweils für die im Auftrag gewählte Nutzungsperiode abgeschlossen, beginnend mit dem Datum des Beginns der Leistungsverpflichtung. Verträge sind frühestens zum Ablauf der ersten Nutzungsperiode kündbar. Die Kündigung muß mindestens 2 Wochen vor Ablauf der Nutzungsperiode schriftlich per Einschreiben vom Kunden aufgegeben werden. Sofern keine Kündigung bis mindestens 2 Wochen vor Ablauf der Nutzungsperiode ausgesprochen wird, verlängert sich der Vertrag automatisch um eine weitere Nutzungspreiode. Wir sind berechtigt, Verträge fristlos zu kündigen, wenn der Auftrag unter falschen Angaben erteilt wurde. Entstandene Kosten sind nicht zu erstatten.
 

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen werden frühzeitig angekündigt, so das eine fristgerechte Kündigung möglich ist. In den Leistungen enthalten ist ein kostenloser eMail-Support der sich ausschließlich auf die Wartung des virtuellen Server beschränkt. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die nicht im eMail-Support für den virtuellen Server enthalten sind, so werden diese mit EURO 120.- pro Stunde in Rechnung gestellt.
 

Der Kunde stellt DIGITALWERKE von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. DIGITALWERKE ist nicht für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Daten verantwortlich. Soweit Daten auf den virtuellen Servern übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Usernamen und ein Paßwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Paßwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, daß aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzufangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. DIGITALWERKE haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von eMail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen. Eine Nutzung des Speicherplatzes für Erotikangebote, gegen die guten Sitten verstoßende Angebote, Angebote mit Inhalten z.B. religiöser Sekten, rassistische Inhalte oder Angebote ähnlichen Inhalts ist unzulässig. Das Anbieten von Downloads ist nur nach vorheriger Absprache gestattet, ebenso Applikationen, die das Betriebsverhalten des Servers wesentlich negativ beeinträchtigen können (Bannertausch-Programme o.ä.).
 

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind gegenüber DIGITALWERKE ausgeschlossen, soweit nicht Vorsätzlichkeit oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. DIGITALWERKE haftet nicht für entgangenen Gewinn, nicht für indirekte Schäden; sei es, daß diese bei dem Kunden oder Dritten entstehen. Alle Ansprüche des Kunden sind auf den Auftragswert eines Monats beschränkt. Der Kunde verpflichtet sich zur Übernahme aller Haftungsansprüche und Schäden, die wegen der Bereitstellung der Dateien des Kunden oder durch die Nutzung des Servers oder der Software durch den Kunden von Dritten gegen DIGITALWERKE geltend gemacht werden. Sollte von einem Dritten wegen der Dateien des Kunden Anspruch auf Unterlassung gegen DIGITALWERKE erhoben werden, ist DIGITALWERKE berechtigt, den Zugriff auf die Dateien so lange zu sperren, bis der Kunde diesen Anspruch zweifelsfrei abgewendet hat. Der Kunde verpflichtet sich, den Server nur gemäß Anweisung von DIGITALWERKE zu verwenden und haftet für Schäden, die er DIGITALWERKE oder anderen Teilnehmern auf dem Server durch unsachgemäßen Gebrauch des Servers zufügt.
 

Zahlungsbedingungen:

Zahlungen haben, soweit nicht anders ausdrücklich schriftlich vereinbart, sofort nach Rechnungsstellung rein Netto ohne jeglichen Abzug bzw. per Bar - Nachnahme beim Versand zu Erfolgen. Bei Schulungsseminaren sind die Gebühren sofort nach Seminarende in BAR zu begleichen. Wechsel.- und Scheckannahme gelten vor Einlösung nicht als Erfüllt. Die Zahlung durch Scheck oder Überweisung in Verbindung mit der Verwendung eines Wechsels zum Selbstdiscount erfolgt unter Vorbehalt in jedem Falle nur Zahlungshalber, und erst in Erfüllung, wenn der Verkäufer den Scheck eingelöst hat, alle dadurch tatsächlich entstehenden Spesen werden vom Klienten berechnet. Gerät der Klient mit der Zahlung in Verzug, so hat er Verzugszinsen in Höhe von 7,5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch 10% Jährlich zu bezahlen. Die Geltenmachung weiterer Rechte wird davon nicht berührt.

Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung:

Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung/Service und Zahlung sowie Gerichtsstand Berlin vereinbart, mit der Maßgabe, das wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Klienten zu Klagen. Hat der Klient keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Klienten im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des einheitlichen Kaufgesetzes und des Uncrital - Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Klienten nicht.

Sonstiges:

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Sie sind vielmehr so umzudeuten, das hierfür die Gesetzlichen Bestimmungen eingesetzt werden, und der ursprünglich gewünschte Zweck erreicht wird. Der Klient ist damit einverstanden, das wir die aus der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes für unsere eigenen geschäftlichen Zwecke, auch innerhalb des Konzerns verwenden, einschließlich unserer Mutter- und Tochtergesellschaften.